Europas Verteidigungsausgaben: Chancen für Innovation und Wachstum durch technologische Investitionen

Anstieg der Verteidigungsausgaben in Europa
Die Verteidigungsausgaben in Europa sollen in den kommenden Jahren erheblich steigen. Wenn diese Ausgaben gezielt in technologische Entwicklungen investiert werden, könnte dies die Produktivität steigern, ohne die sozialen Ausgaben zu verringern.

Der „Pistolen oder Butter“-Ansatz
Das Konzept „Pistolen oder Butter“ ist ein traditionelles wirtschaftliches Modell, das die schwierigen Entscheidungen von Regierungen beschreibt, wie viel sie für nationale Verteidigung und soziale Programme ausgeben sollten. Die begrenzten wirtschaftlichen Ressourcen zwingen die Regierungen dazu, Prioritäten zu setzen. Der historische Trend in Europa zeigt, dass die vier größten Volkswirtschaften der Eurozone (Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien) nach dem Ende des Kalten Krieges ihre sozialen Ausgaben in realen Zahlen massiv erhöhten, während die Verteidigungsausgaben immer weiter zurückgingen. Dieser Trend hielt an, da die Bedrohung durch die Sowjetunion verschwand und das US-Sicherheitsnetz als selbstverständlich betrachtet wurde. Erst seit 2019 steigen die Verteidigungsausgaben in Europa wieder über das Niveau von 1996, als die USA die NATO-Mitglieder dazu drängten, ihr Ziel von 2% des BIP für Verteidigungsausgaben zu erreichen. Diese Aufwärtsbewegung setzte sich in den letzten Jahren fort.

Der „Pistolen oder Butter“-Kompromiss in der Praxis
In Ländern mit wenig fiskalischem Spielraum stellt der „Pistolen oder Butter“-Komplex eine Herausforderung dar, da höhere Verteidigungsausgaben zu Einschnitten im sozialen Bereich führen könnten. Dies ist besonders der Fall, wenn die Ausgaben auf 5% des BIP steigen sollen, wie es von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth gefordert wird. Allerdings können Einschnitte bei den sozialen Ausgaben auch aus Effizienzgewinnen resultieren, wie etwa der Reduzierung bürokratischer Strukturen oder der Anpassung veralteter Normen (z.B. Rentenalter). Es ist wichtig zu betonen, dass mehr Verteidigungsausgaben, wenn sie in technologische Fortschritte investiert werden, auch Produktivitätsgewinne mit sich bringen könnten. Dies würde die verfügbaren Ressourcen erweitern und den Bedarf an schmerzhaften Kürzungen verringern. Historisch gesehen hat die militärische Forschung viele Innovationen hervorgebracht, die schnell in den privaten Sektor übergegangen sind – von GPS bis zum Internet.

Europas Potenzial durch Technologieinvestitionen
Schätzungen zufolge führt ein 10%iger Anstieg in staatlich finanzierter Forschung und Entwicklung (F&E) zu einer Steigerung der privat finanzierten F&E um etwa 5%. Der Draghi-Bericht betont, dass Europa in diesem Bereich erheblich Fortschritte machen muss, da nur 4,5% der Verteidigungsausgaben in Europa in Innovationsaktivitäten fließen, während es in den USA 16% sind. Um die Vorteile höherer Verteidigungsausgaben zu realisieren, muss Europa zudem die heimische Produktionskapazität ausbauen. Derzeit werden fast 80% der europäischen Verteidigungsbeschaffungen von Nicht-EU-Lieferanten importiert. Eine verstärkte heimische Produktion könnte langfristig sowohl die Unabhängigkeit stärken als auch wirtschaftliche Vorteile bringen.

Ausblick und Herausforderungen
Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben stellt für Europa eine einmalige Gelegenheit dar, die Produktivität zu steigern und technologische Innovationen voranzutreiben. Gleichzeitig müssen jedoch schwierige Budgetentscheidungen getroffen werden, um ein Gleichgewicht zwischen den notwendigen Verteidigungsausgaben und den sozialen Bedürfnissen der Bevölkerung zu finden. Eine kluge Steuerung dieser Mittel könnte Europa helfen, die Herausforderungen der Zukunft zu meistern, ohne die sozialen Sicherheitssysteme zu gefährden.