Auf der diesjährigen Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses wurde der Wirtschaftsplan für das kommende Jahr vorgestellt. Während dieser Plan keine großen Überraschungen beinhaltet, wird ein deutlicher Anstieg des Haushaltsdefizits im Vergleich zum Vorjahr erwartet. Der fiskalische Impuls wird hauptsächlich „Zukunftsindustrien“ zugutekommen, obwohl in einigen Bereichen bereits Überkapazitäten bestehen. Angesichts bestehender Herausforderungen, wie der Immobilienkrise, wird es für China nicht einfach sein, das angestrebte Wachstumsziel von 5 % im Jahr 2024 zu erreichen.
Maßnahmen zur Erreichung des Wachstumsziels:
Die chinesische Regierung hat ein ehrgeiziges BIP-Wachstumsziel von etwa 5 % für das Jahr 2024 festgelegt. Um dieses Ziel zu erreichen, wird ein kräftiger fiskalischer Rückenwind durch staatliche Maßnahmen benötigt. Dies ist besonders wichtig, da China weiterhin mit verschiedenen wirtschaftlichen Herausforderungen wie der Immobilienkrise, Deflationsdruck und schwachem Unternehmens- und Verbrauchervertrauen konfrontiert ist.
Notwendigkeit eines höheren Staatsdefizits:
Das offizielle Haushaltsdefizit wird auf 3 % des BIP festgelegt, was einem Rückgang gegenüber dem Vorjahr entspricht. Jedoch deutet eine umfassendere Definition des Haushaltsdefizits darauf hin, dass ein positiver fiskalischer Impuls erwartet wird. Es wird erwartet, dass das Haushaltsdefizit im Jahr 2024 8,6 % des BIP erreichen wird, verglichen mit 6 % im Vorjahr. Dieser Anstieg spiegelt die Bemühungen der Regierung wider, das Wirtschaftswachstum anzukurbeln.
Maßnahmen im Detail:
Die Regierung plant verschiedene Maßnahmen, um das angestrebte Wachstumsziel zu erreichen. Dazu gehört die Verwendung von Mitteln aus zusätzlichen Staatsanleiheemissionen für Infrastrukturprojekte und Maßnahmen zum Schutz vor Naturkatastrophen. Des Weiteren werden spezielle Staatsanleihen mit langer Laufzeit ausgegeben, um in strategische Schlüsselbereiche zu investieren. Auch die Kommunen erhalten ein jährliches Kontingent für die Emission von Sonderanleihen zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten.
Herausforderungen und Bedenken:
Trotz dieser Maßnahmen bleiben Herausforderungen bestehen, insbesondere im Zusammenhang mit Überkapazitäten in verschiedenen Industriezweigen. Die chinesische Regierung erkennt die Notwendigkeit an, die Inlandsnachfrage anzukurbeln, um das steigende Angebot zu absorbieren. Jedoch könnten erhöhte Staatsausgaben und eine lockere Geldpolitik möglicherweise nicht die erwarteten Ergebnisse bringen.
Schlussfolgerung:
Insgesamt steht China vor der Herausforderung, sein Wachstumsziel zu erreichen, während es gleichzeitig mit bestehenden wirtschaftlichen Problemen wie der Immobilienkrise konfrontiert ist. Die Regierung setzt auf eine Kombination aus fiskalischen Maßnahmen, Investitionen und einer angebotsseitigen Wirtschaftspolitik, um das angestrebte Wachstum zu unterstützen. Die Wirksamkeit dieser Maßnahmen bleibt jedoch abzuwarten.
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